Saarland

VCD-Themenabend am 06.11.2019

Am Mittwoch, den 06.11.19 fand ein VCD-Themabend im saarländischen Verkehrsministerium zum Thema Regionalisierungsmittel statt. Astrid Klug, Leiterin der Abteilung Verkehr beim Ministerium für Wirtschaft Arbeit Energie und Verkehr, präsentierte aktuelle Zahlen und Ausblicke der Finanzierung beim saarländischen ÖPNV.

Astrid Klug, Leiterin der Abteilung Verkehr im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes, zeigte die gegenwärtige Finanzierung des ÖNPV im Saarland darstellen und Perspektiven der künftigen Finanzierung auf. Denn eine auskömmliche Finanzierung durch die öffentliche Hand ist Voraussetzung für einen guten und preiswerten ÖPNV.     

 

Hintergrund

Da die Einnahmen aus dem Verkauf von Fahrscheinen nicht ausreichen, um deren Betrieb zu finanzieren, ist die öffentliche Hand - Bund, Land, Landkreise und Gemeinden - aufgerufen, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zumindest zu einem Teil zu finanzieren.

Die Finanzierung des ÖPNV im Saarland ist durch das ÖPNV-Gesetz Saarland vom 30.11.2016 geregelt. Das Saarland erhält im Jahr 2019 auf der Grundlage des Regionalisierungsgesetzes 108Mio € vom Bund;  die Länder müssen dem Bund gegenüber die Verwendung der Regionalisierungsmittel nachweisen. Außerdem fördert der Bund auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bestimmte Maßnahmen im Saarland. Bis Ende des Jahres 2019 hat der Bund, auf der Grundlage des Entflechtungsgesetzes, weitere Maßnahmen im Land gefördert; der Wegfall der „Entflechtungsmittel“ ab dem Jahr 2020 wird durch Mittel, die der Bund aus dem Umsatzsteueraufkommen an die Länder überweist, kompensiert. 

Bund und Länder erstatten Fahrgeldausfälle bei der Beförderung von Menschen mit Behinderungen. Die Länder bringen Mittel auf, um die Ermäßigung von Zeitfahrkarten für Schüler und Auszubildende auszugleichen.   

Eine Präsentation mit der Zusammenstellung der gesetzlichen Grundlagen und vorliegenden Zahlen finden Sie hier.

 

 

zurück