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90 Minuten Ministerin

VCD-Vorstand im Gespräch mit Verkehrsministerin Anke Rehlinger

 

Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr nahm sich trotz der besonderen Anspannung in Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie Zeit für das Gespräch mit Vertretern aus dem VCD-Vorstand. Eineinhalb Stunden konnte der VCD mit der MInisterin und ihrer Abteilungsleiterin Astrid Klug sowie Referatsleiter Dr. Roland Priester die Themen Radverkehr, Verkehrsentwicklungsplan/ÖPNV, Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Schienengüterverkehr eörtern. – Es ging vorrangig darum Sichtweisen auszutauschen. Der VCD hat dazu in einer Vorbereitungsunterlage zusammengestellt, was er an verkehrspolitischen Aktivitäten wahrnimmt und was aus Sicht VCD zu tun ist.

Roland Maltha, Manuel Schauer, Peter Thomas und Werner Ried (zugeschaltet aus Hamburg) stellten die Positionen des VCD in der Video-Konferenz vor. Anke Rehlinger schilderte ihre Erfolge und Mühen bezüglich der geplanten Reform zu den Fahrpreisen im öffentlichen Verkehr. Sie unterstrich erneut, dass alles unter Vorbehalt der Finanzierung steht. 

Erfreulich ist die Zusage der Ministerin, gemeinsam mit dem VCD den Projektvorschlag “Pinsel statt Spaten” zu konkretisieren. Dabei geht es um eine Blaupause für einen sicherere und von Radfahrern akzpetierte Straßenraumaufteilung zu untersuchen. Positiv steht Frau Rehlinger auch einem landesweiten Leihfahrradsystem gegenüber, wozu sie sich gerne die Erfahrungen des Mobilitätsverbundes VRN anschauen will. Auch im Schienengüterverkehr erkennt das Ministerium zumindest seine politische Verantwortung an. Erfreulich ist hier, dass in Kürze Gespräche zur Rettung der Primstalbahn erfolgen sollen. Weniger Konsens hatten VCD und Ministerin bei den Themen SPNV und grenüberschreitender Personenverkehr. Hier orientierte die Argumentation der Ministerin vorrangig auf Finanzierungsfragen und politischen Zuständigkeiten und weniger am Bedarf und  zukunftsfähigen Angebotsplanungen empfindet der VCD.

Unterlage zum Gespräch hier.

 

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